»Der Personalrat« 7-8/2017

Editorial

Michael Kröll
Leid
führt in die neue Ausgabe ein.

Magazin

Michael Kröll und Mirko Stepan
Interview/ Seminartipp/ Termintipp/ Meldungen/ Surftipps

Titelthema Mobbing

Axel Esser
Was ist Mobbing?
Mobbing hat viele Gesichter. Alle sind hässlich und alle bedeuten Psychoterror am Arbeitsplatz.

Bernd Ruberg
Schlaglichter gegen Mobbing
Interessenvertretungen können gegen Drangsalierung am Arbeitsplatz vorgehen. Das haben Gerichte bestätigt.

Wilfried Dormann
Ansprüche bei Mobbing
Mobbing selbst gibt noch keine Ansprüche. Vielmehr bedarf es konkreter Anspruchsgrundlagen.

Martin Wolmerath
Dienstvereinbarung gegen Mobbing
Um Mobbing vorzubeugen, empfiehlt sich eine Dienstvereinbarung.

Personalratsarbeit

Andreas Gronimus
Das Gebot der Schriftform
Seine Zustimmungsverweigerungen muss der Personalrat schriftlich mitteilen. Unter bestimmten Voraussetzungen reicht auch eine E-Mail.

Lothar Altvater
LPVG-Entwicklung im Jahr 2016
Es gab zwar keine umfassenden Novellierungen, wohl aber bedeutsame Änderungen und Ergänzungen.

Mirjam Muhs
Zeitenwende im öffentlichen Dienst
Bund und Länder versprechen Neueinstellungen. Das allein reicht reicht aber nicht aus. Jetzt sind die Weichen für einen handlungsfähigen Staat zu stellen.

Arbeits- und Tarifrecht

Bruno Schierbaum
Zeit zu Handeln
Die Regeln zum Schutz von personenbezogenen Daten wurden aktualisiert. Auch wenn sie erst ab 25.5.2018 greifen, sind Dienstvereinbarungen nun zeitnah anzupassen.

Beamtenrecht

Markus Kling
Die Brücke in den Ruhestand verbaut
Altersteilzeit kann etwas sehr Sinnvolles sein – sowohl für Ältere als auch für Jüngere.

Rechtsprechung

Recht kompakt

LAG Rheinland-Pfalz, v. 10.1.2017, 8 Sa 359/16 – Betriebliches Eingliederungsmanagement

LAG Niedersachsen, v. 1.3.2017, 13 Sa 395/16 – Arbeitsbefreiung für Schulpersonalratsmitglieder

BAG, v. 14.12.2016, 7 AZR 49/15 – Sachgrundlose Befristung

LAG Mecklenburg-Vorpommern, v. 7.3.2017, 5 Sa 227/15 – Korrigierende Rückstufung

BAG, v. 15.12.2016, 2 AZR 431/15 – Druckkündigung nach außerdienstlicher Straftat

BAG, v. 14.12.2016, 7 AZR 797/14 – Eingruppierung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit

BAG, v. 14.3.2017, 9 AZR 7/16 – Anzahl der Urlaubstage bei Veränderung der Wochenarbeitstage

Personalvertretungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz, v. 8.9.2016, 5 A 10374/16 – Informationsrecht bei der Erstfestsetzung von Erfahrungsstufen
Mit Praxishinweis von Udo Küssner

BVerwG, v. 15.12.2016, 5 P 9.15 – Schriftlichkeitsgebot des § 69 Abs. 2 Satz 5 BPersVG