Rolf Winkel, Hans Nakielski
Auf dem Arbeitsmarkt gibt es seit der Jahreswende viel Neues: Niedrigere Beiträge zur Sozialversicherung, ein neuer Anspruch auf zeitlich begrenzte Teilzeitarbeit (Brückenteilzeit), ein höherer Mindestlohn, leicht entschärfte Risiken bei der »Arbeit auf Abruf« und einiges mehr. Im Folgenden werden...
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Hans Nakielski
Stärker geförderte berufliche Weiterbildung soll Beschäftigten helfen, den digitalen Wandel in der Arbeitswelt zu meistern. Zugleich soll sie den Mangel an Fachkräften verringern. Diese Ziele stehen im Mittelpunkt des Qualifizierungschancengesetzes, das am 1. Januar in weiten Teilen in Kraft getreten...
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Hans Nakielski
Neben einer verbesserten Weiterbildungsförderung bringt das Qualifizierungschancengesetz auch Verbesserungen beim Arbeitslosengeld und ab dem nächsten Jahr einen leichteren Zugang zu dieser Versicherungsleistung. Das ebenfalls Anfang 2019 in Kraft getretene Teilhabechancengesetz eröffnet nun neue...
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Rolf Winkel
Die Bundesregierung hat im letzten Jahr an vielen Stellschrauben zur Alterssicherung gedreht. Etliche Neuerungen traten nun zum Jahreswechsel in Kraft: Das so genannte Rentenpaket bringt (weitere) Verbesserungen bei den Erwerbsminderungs- und Mütterrenten. Es gibt nun Haltelinien beim Rentenniveau...
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Rolf Winkel
Neue Erwerbsminderungsrentner/innen werden jetzt deutlich bessergestellt. Für ältere Arbeitnehmer/innen mit gesundheitlichen Handicaps fällt die Rente wegen Erwerbsminderung – soweit Anspruch hierauf besteht – nun erheblich höher aus als ein vorzeitiges Altersruhegeld. Die Verbesserungen wurden mit...
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Rolf Winkel
Die bei der Rente wegen Erwerbsminderung (EM) zum Jahresanfang eingeführten Neuregelungen gelten ganz ähnlich auch für viele Hinterbliebene. Sie bringen den Witwen und Witwern Vorteile, deren Ehepartner/innen schon vor dem Erreichen ihres regulären Rentenalters verstorben sind. Ihr Rentenplus dürfte...
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Hans Nakielski
Zum 1. Januar traten etwas höhere Sätze für den Regel- und Mehrbedarf für die Bezieher/innen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV), Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Kraft. Keine Erhöhungen gab es dagegen wiederum für die Leistungsempfänger/innen des...
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Wolfgang Spellbrink
Die allgemein konstatierte Zunahme psychischer Erkrankungen wird in einen Zusammenhang gebracht mit gesellschaftlichen Entwicklungen (»Einsamkeit«) und Veränderungen in der Arbeitswelt (»Verfügbarkeit rund um die Uhr«). Berührt werden von dieser Entwicklung insbesondere die Sicherungssysteme Kranken-...
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Greta Schabram
Vor Kurzem hat der Paritätische Wohlfahrtsverband seinen neuen Armutsbericht vorgestellt. Neben der »klassischen« Frage, welche Gruppen besonders von Armut betroffen sind, analysiert der Bericht auch, wer die rund 13,7 Mio. Armen in Deutschland sind und wie es den Armen in verschiedenen...
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EuGH, v. 12.11.2018, C-29/17
BSG, v. 25.08.2018, B 3 KR 23/17 R
BSG, v. 06.11.2018, B 1 KR 30/18 R
BSG, v. 27.11.2018, B 2 U 15/17 R
BSG, v. 23.10.2018, B 11 AL 9/17 R
BSG, v. 10.10.2018, B 13 R 20/16 R
LSG Niedersachsen-Bremen, v. 27.07.2018, L 11 AS 561/18 B ER
BSG, v. 12.10.2018, B 9 SB 1/17 R