Hans-Jürgen Urban
Die Kluft zwischen Verdachtsfällen und Anerkennungen einer Berufskrankheit ist groß und die Hürden auf dem Weg zu einer Leistung sind hoch – für viele Betroffene zu hoch. Seit Jahren drängt die IG Metall den Gesetzgeber, die bestehenden Defizite im Berufskrankheitenrecht zu beseitigen. Gegenwärtig...
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Annelie Buntenbach
Wenn der Beruf krank macht, ist das für viele Beschäftigte eine belastende und teilweise existenzbedrohende Situation. Steht der Verdacht im Raum, dass es sich um eine Berufskrankheit (BK) handelt, beginnt für die Betroffenen ein steiniger Weg hin zu einer möglichen Anerkennung als BK. Dies steht im...
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Niklas Wellmann
Durch viele spezifische Stolperstellen kann es sehr schwierig werden, eine Berufskrankheit anerkannt zu bekommen. Häufiger Grund ist der fehlende Nachweis einer Gefährdung am (ehemaligen) Arbeitsplatz. Eine unabhängige Beratung bietet die Möglichkeit, betroffenen Menschen in dem bürokratischen und...
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Anna-Lena Hollo
Bereits seit mehreren Jahren sind vielfältige Diskussionen darüber im Gange, wie das deutsche Berufskrankheitenrecht (BK-Recht) zukünftig (um-)gestaltet werden sollte. Dabei herrscht Konsens darüber, dass das BK-Recht »[n]ach 90 Jahren (seit 1925) – bildhaft gesprochen – [...] viele Jahresringe...
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Jörg Meyer
Der Bundestag hat am 6. Juni das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch beschlossen. Der Bundesrat hat am 28. Juni zugestimmt. Das neue Regelwerk beinhaltet weitreichende Änderungen bei den Zuständigkeiten des Zolls und besonders der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS)....
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Hans-Jürgen Müller
Die Prüfung von Krankenhausrechnungen steht seit längerer Zeit auf der politischen Agenda. Nach Angaben der Krankenkassen war 2017 etwa jede zweite geprüfte Krankenhausabrechnung (56 %) fehlerhaft. Im Zuge des geplanten MDK-Reformgesetzes soll es gesetzliche Änderungen bei den Prüfverfahren geben....
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Knut Lambertin
In ihrem Koalitionsvertrag hatten CDU, CSU und SPD vereinbart, die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDKen) zu stärken und deren Unabhängigkeit zu gewährleisten sowie für bundeseinheitliche und verbindliche Regelungen bei der Aufgabenwahrnehmung zu sorgen. Seit dem 4. Juli liegt nun ein...
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LSG Niedersachsen-Bremen, v. 19.03.2019, L 16 KR 61/16
BSG, v. 28.05.2019, B 1 KR 25/18 R
SG Koblenz, v. 10.04.2017, S 11 KR 128/17 ER