Jörg Meyer
Die Debatten um die gesetzliche Lohnuntergrenze reißen nicht ab. Zuletzt sprach sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Anhebung auf zwölf Euro aus – und erntete Kritik. Die jüngste Empfehlung der Mindestlohnkommission wurde als zu niedrig kritisiert. Und in der EU wird über eine...
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Claudia Weinkopf
Der im Jahr 2015 eingeführte allgemeine flächendeckende Mindestlohn wirkt. Die von vielen prognostizierten negativen Auswirkungen auf die Beschäftigung in Deutschland sind nicht eingetreten. Doch einerseits ist der gesetzliche Mindestlohn noch zu niedrig, um wirkungsvoll den Niedriglohnsektor...
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Andreas Botsch, Lukas Hochscheidt
»Es werden angemessene Mindestlöhne gewährleistet, die vor dem Hintergrund der nationalen wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen den Bedürfnissen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Familien gerecht werden; […] Armut trotz Erwerbstätigkeit ist zu verhindern.« Dieses klare Bekenntnis...
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Am 1. März ist das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft getreten. Das Ziel dieses Gesetzes ist eine gezielte und gesteuerte Einwanderung von Fachkräften aus sog. Drittstaaten in den deutschen Arbeitsmarkt. Bei der Umsetzung dieses Vorhabens hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) eine zentrale Rolle....
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Christoph Butterwegge
Wenn eine Gesellschaft materiell und kulturell auseinanderdriftet, gehört ihr sozialräumlicher Zerfall zu den brisantesten Folgen. Denn die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich schlägt sich besonders krass in der Raum-, Stadt- und Regionalstruktur nieder. Da sich die sozioökonomische Ungleichheit...
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Rolf Winkel
Für viele Selbstständige brechen in der Corona-Krise Aufträge weg. Vor allem Solo-Selbstständige kommen so schnell in eine finanzielle Notlage. Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben sie nicht. Für viele kommt nun das Arbeitslosengeld II in Frage – zumal es hier Erleichterungen bei der...
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Sven Stöwhase
Mit dem am 29. Juni 2020 verabschiedeten Kinderbonus sollen gezielt Familien mit geringem und mittlerem Einkommen gefördert werden. Familien mit höherem Einkommen werden durch die Berücksichtigung des Kinderbonus bei der Günstigerprüfung zwischen Kindergeld und Kinderfreibetragswirkung im Rahmen des...
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Armin Lang, Myriam Moser
Es ist der Wunsch vieler pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen, die Pflege auch bei schwerster Ausprägung möglichst lange in der eigenen Wohnung sicherzustellen. Mehr als zwei Drittel der Pflegebedürftigen in Deutschland wird so versorgt. In der Corona-Krise stieg diese Zahl wegen Heim-...
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Barbara Reuhl
Im Berufskrankheitengeschehen bilden sich die Risiken einer männlich geprägten, industriell-gewerblichen Arbeitswelt ab, wie im ersten Teil dieses Beitrags in Heft 7/2020 dargestellt wurde. Genauso wenig wie neue Belastungen durch digitale Technologien und die steigende psychische Belastung in der...
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Andreas Aust
Jüngst hat die Bundesregierung die Zahlen für die neuen Regelbedarfe für Leistungsempfänger nach SGB III (Harzt IV) festgelegt. Ergebnis: Sie steigen leicht. Im Folgenden untersucht der Autor, auf welcher Grundlage die Bundesregierung die neuen Bedarfe errechnen lassen hat, wie sich die Armutslücke,...
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Sozialgericht (SG) Frankfurt, v. 26.03.2020, L 16 AS 373/20 ER
Sozialgericht (SG) Konstanz, v. 02.04.2020, S 1 AS 560/20 ER
BSG, v. 30.04.2020, B 8 SO 12/18 R
EuGH, v. 11.06.2020, C-262/18
BSG, v. 25.06.2020, B 10 EG 3/19 R