Arbeitsschutz: Rechtsprechung


Unfallversicherung - Rechtsprechung

Wegeunfall: Kein Schutz bei unfreiwilligen Abwegen

03. Juni 2024 | Nur in wenigen Fällen erstreckt sich die gesetzliche Unfallversicherung auch auf "Abwege" vom Arbeitsweg. Kein Versicherungsschutz soll bestehen, wenn ein Diabetiker einen Abweg fährt und einen Unfall erleidet, nachdem er wegen Unterzuckerung die Orientierung verloren hat - so das LSG Niedersachsen-Bremen. [...] mehr
29. Mai 2024 | Der Urlaub ist nicht nachzugewähren, wenn der Arbeitnehmer seine Urlaubstage in häuslicher Quarantäne verbringen muss. Der Arbeitgeber schulde beim Urlaub nur die bezahlte Freistellung von der Arbeit. Wenn äußere Ereignisse den Urlaub stören, sei dies allein Risiko des Arbeitnehmers – so das Bundesarbeitsgericht. [...] mehr
08. April 2024 | Frieren am Arbeitsplatz - das darf nicht sein! Das gilt auch für den häuslichen Arbeitsbereich. Das Bundessozialgericht hat deshalb einen Unfall des Arbeitnehmers beim Überprüfen seiner Heizung während des Homeoffice als Arbeitsunfall eingestuft. [...] mehr
29. September 2023 | Nicht nur ein gefälschter Nachweis über eine Covid-Schutzungimpfung, auch eine irreführende Bescheinigung aus dem Internet, die den Eindruck erweckt, der Arbeitnehmer sei impfunfähig, kann den Arbeitgeber zur Kündigung berechtigen. Denn darin liegt ein Verstoß gegen die Rücksichtnahmepflicht. Allerdings kann im Einzelfall eine Abmahnung genügen - so das Landesarbeitsgericht Hamm. [...] mehr
Beamtenversorgung - Rechtsprechung

Sturz im Supermarkt ist kein Dienstunfall

31. Juli 2023 | Verletzt sich ein Beamter während der Mittagspause im Supermarkt gilt das nicht als Dienstunfall im Sinne des Beamtenversorgungsgesetzes. Es fehlt an einem dienstlichen Zusammenhang. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. [...] mehr
05. Juli 2023 | Das Bundessozialgericht (BSG) hat erstmals eine psychische Erkrankung als Berufskrankheit anerkannt. Im Verfahren hatte ein Rettungssanitäter auf Anerkennung einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS), maßgeblich durch die berufliche Tätigkeit verursacht, geklagt. Antonia Seeland ordnet die Entscheidung in »Gute Arbeit« 8/2023 ein. [...] mehr
Ralf Pieper
Arbeitsschutzgesetz, Arbeitssicherheitsgesetz und andere Arbeitsschutzvorschriften
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